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Rechtsanwalt Thomas Rader

Gewerblicher Rechtsschutz – Medien- und Urheberrecht

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BGH: Urteil vom 15.08.2013, I ZR 188/11 (Hard Rock Cafe)

Veröffentlicht am 8. Oktober 20138. November 2018 von Thomas Rader

BGH, Urteil vom 15.08.2013, I ZR 188/11 (Hard Rock Cafe)  UWG Nr. 13 Anh. zu § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Abs. 2;

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Blog, UWG

BGH: Pflicht zur Information über die Identität des Unternehmers i.S.v. § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG umfasst Angabe der Rechtsform (e.K.)

Veröffentlicht am 4. Oktober 20138. November 2018 von Thomas Rader

BGH, Urteil vom 18. April 2013, I ZR 180/12 UWG § 5a Abs. 3 Nr. 2 Werden Waren oder Dienstleistungen unter Hinweis auf deren Merkmale und Preis in

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Blog, UWG, Verbraucherschutz

OLG München: Unerwünschte eMail-Werbung – 29 U 1682/12

Veröffentlicht am 2. Oktober 20138. November 2018 von Thomas Rader

OLG München, Urteil vom 27.09.2012, 29 U 1682/12 § 823 Abs 1 BGB, § 7 Abs 2 Nr 3 UWG Der Erhalt unerwünschter Werbung ist eine Plage. Die

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Blog, Unerwünschte Werbung, UWG

KG Berlin: Online-Kontaktformular im Impressum nicht ausreichend – 5 U 32/12

Veröffentlicht am 26. September 20138. November 2018 von Thomas Rader

  KG Berlin, Urteil vom 07.05.2013, 5 U 32/12 – Online-Kontaktformular Viele Anbieter von Telemedien bedienen sich eines Online-Kontaktformulars und halten eine eMail-Adresse im Impressum – bewusst – nicht

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Blog, UWG, Verbraucherschutz

Web.de Club: 1&1 Mail & Media GmbH verzichtet auf angebliche Forderung

Veröffentlicht am 25. September 20138. November 2018 von Thomas Rader

* Edit (23.11.2013): Auf unseren Beitrag hin haben sich viele Betroffene gemeldet, denen es genau so ergangen ist, wie im nachfolgenden Beitrag beschrieben. Betroffene, die sich sicher sind,

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Blog, Kostenfallen, Verbraucherschutz

LG Münster: Zum Unterlassungsanspruch bei eMail-Werbung nach Neuzuordnung einer eMail-Adresse – 08 O 413/12

Veröffentlicht am 20. September 20138. November 2018 von Thomas Rader

LG Münster, Urteil vom 22.04.2013, 08 O 413/12 Leitsätze des Verfassers: 1. Ein Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Zusendung von eMail-Werbung ist gegeben, wenn eine eMail-Adresse, an die der Versand von Werbung ursprünglich

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Blog, Persönlichkeitsrecht, Unerwünschte Werbung

GWE – Unerwünschte Werbung – AG Düsseldorf – 58 C 10997/13

Veröffentlicht am 18. September 20138. November 2018 von Thomas Rader

  AG Düsseldorf, Versäumnisurteil vom 10.09.2013, 58 C 10997/13

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Blog, Persönlichkeitsrecht, Unerwünschte Werbung, UWG

LG Berlin, Zur Einordnung einer IP-Adresse als personenbezogenes Datum – 57 S 87/08

Veröffentlicht am 11. September 20138. November 2018 von Thomas Rader

LG Berlin, Urteil vom 31.01.2013 – 57 S 87/08 Leitsätze des Verfassers 1. Eine IP-Adresse stellt ein personenbezogenes Datum dar, wenn die Bestimmung der Person durch die verarbeitende Stelle

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Blog, Datenschutz

OLG Frankfurt: Kein Entfall der Eilbedürftigkeit einer einstweiligen Verfügung durch vorherige Abmahnung des Antragsgegners – gekaufte Facebook-Fans

Veröffentlicht am 5. September 20138. November 2018 von Thomas Rader

OLG Frankfurt, Beschluss vom 25.04.2013, 16 W 21/13 Leitsätze des Verfassers 1. Die für den Erlass einer einstweiligen Verfügung notwendige Eilbedürftigkeit geht nicht verloren, wenn sich der Betroffene den

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Blog, Persönlichkeitsrecht

AG Würzburg: Anspruch der JW Handelssysteme GmbH besteht nicht – mega-einkaufsquellen.de – 16 C 2997/12

Veröffentlicht am 27. August 20138. November 2018 von Thomas Rader

  2013-11-07: Seit dem 24.10.2013 firmiert die JW Handelssysteme GmbH unter B2B Technologies Chemnitz GmbH  AG Würzburg, Urteil vom 16.05.2013, 16 C 2997/12 Entscheidungsgründe Die zulässige Klage ist vollumfänglich begründet.

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Blog, Kostenfallen, Verbraucherschutz

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