Gewerblicher Rechtsschutz
Dieser Beitrag gehört eigentlich schon fast in die Katgegorie „Kurioses“. Die Mandantin widerrief ihre auf den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Parship gerichtete Willenserklärung ca. 54 Minuten nach Vertragsabschluss. Für 10 Kontakte, die die Mandantin innerhalb dieser 54 Minuten realisiert haben soll, gibt es eine saftige
Lesen -->AG Hamburg, Urteil vom 21.11.2018, 23a C 402/17 Als Betreiberin der Partnervermittlungsplattform parship.de steht der PE Digital GmbH nach Widerruf durch den Verbraucher kein Anspruch auf Wertersatz für während der Widerrufsfrist in Anspruch genommene Kontakte zu. Bereits geleisteter Wertersatz ist zu erstatten.
Lesen -->Kunden von Parship, die sich für eine andere als eine einmalige Zahlungsweise (im Voraus) entscheiden, sollten die Bedingungen hierfür genau zur Kenntnis nehmen. Abhängig von der Höhe des Mitgliedsbeitrages können die Zusatzkosten für die gewählte Zahlungsweise bis zu 35% davon betragen. Mit den glücklichen Mitgliedern im Fernsehen hat
Lesen -->Aufgrund der großen Anzahl an Flirt- und Datingportalen, die die Ideo Labs GmbH betreibt, passiert es nicht selten, dass Verbraucher gleich auf mehreren Portalen die 14 Tage Test-Mitgliedschaft erwerben, die sich bei ungekündigtem Fortlauf in ein Halbjahres-Abo zum Preis von 539,40 Euro verlängert. Mittlerweile zähle ich 18 Portale
Lesen -->AG Hamburg, Urteil vom 25.10.2018, 23a C 403/17 Als Betreiberin der Partnervermittlungsplattform parship.de steht der PE Digital GmbH nach Widerruf durch den Verbraucher kein Anspruch auf Wertersatz für während der Widerrufsfrist in Anspruch genommene Kontakte zu.
Lesen -->AG Hamburg, Urteil vom 19.11.2018, 23a C 427/17 Als Betreiberin der Partnervermittlungsplattform parship.de steht der PE Digital GmbH nach Widerruf durch den Verbraucher kein Anspruch auf Wertersatz für während der Widerrufsfrist in Anspruch genommene Kontakte zu.
Lesen -->Die Aufnahme von Spammer-E-Mail-Adressen in meine serverseitige Blacklist ist irgendwie unbefriedigend. Zwar kann ich sicher sein, von eben dieser E-Mail-Adresse oder Domain keinen Spam mehr zu erhalten. Andererseits ärgert es, nicht noch etwas mehr tun zu können, um dem lästigen Übel einen Riegel vorzuschieben. Eine meines Erachtens gute
Lesen -->Zahlreiche Flirt- und Datingportale bieten kurze Testmitglieschaften gegen kleines Entgelt an. Die Crux liegt häufig darin, dass auf die automatische Verlängerung in ein wesentlich teureres Abo nur unzureichend hingewiesen wird. Auch die 14-tägigen Schnuppermitgliedschaften, die für 1,- € auf den Portalen der Ideo Labs GmbH angeboten werden, zeichnen
Lesen -->Charakteristisch für die Flirt- und Datingportale der Ideo Labs GmbH ist die automatische Verlängerung einer 14 Tage Mitgliedschaft für 1,- € in ein Halbjahresabonnement für knapp 540,- €. Bei der überwiegenden Anzahl der Portale soll das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlöschen. Nach Auffassung des Verfassers liegen die Voraussetzungen für
Lesen -->Landgericht Frankfurt a. M., Urteil vom 16.08.2018, 2-03 O 32/17 Leitsätze 1. Führt der Nutzer eines unter einer Creative Commons-Lizenz stehenden Bildes die nach der Lizenz geforderten Angaben (Kopie der bzw. URL zu den Lizenzbedingungen, Nennung des Bildtitels) nicht auf, führt dieser Verstoß nach § 158 Abs. 2 BGB
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