Gewerblicher Rechtsschutz
Langsam trudeln unsere Urteile in Sachen parship.de hier ein. Die PE Digital GmbH lässt ein Versäumnisurteil nach dem anderen gegen sich ergehen. Vorgerichtlich hält Parship stets an seiner Wertersatzforderung fest. Wirklich überzeugt von ihrer Forderung scheint die PE Digital GmbH jedoch nicht zu sein.
Lesen -->Nach erklärtem Widerruf fordert die PE Digital GmbH aus Hamburg bis zu 75% des vereinbarten Mitgliedsbeitrages als Wertersatz für die Nutzung von parship.de von ihren Kunden ein. Nach Erhebung einer negativen Feststellungsklage ließ das Unternehmen erneut ein Versäumnisurteil gegen sich ergehen.
Lesen -->Mit wow-date.de stoßen wir auf ein weiteres Casual-Dating Portal der Ideo Labs GmbH. Als „Willkommensgeschenk“ offeriert das Unternehmen den Herren eine 14-tägige Premium-Mitgliedschaft für 1,- €. Das vermeintliche Geschenk kann jedoch teuer werden. Verbraucher können auch an anderen Stellen des Angebots stolpern.
Lesen -->Seine zwölfmonatige Premium Mitgliedschaft bei parship.de widerrief unser Mandant nur wenige Stunden nach deren Abschluss. Für die Nutzungsmöglichkeit von nicht einmal einem Tag stellte die PE Digital GmbH ihm Wertersatz in Höhe von 313,43 Euro in Rechnung. Gegen die auf Rückzahlung des Geldes gerichtete Klage verteidigte sich die PE Digital
Lesen -->Die Berufung der Be Beauty GmbH gegen das Urteil des AG Landshut 23.03.2016 -1 C 5/16 – wird zurückgewiesen. LG Landshut, Hinweisbeschluss vom 19.09.2016, 14 S 658/16 LG Landshut, Zurückweisungsbeschluss vom 11.11.2016, 14 S 658/16
Lesen -->LG Berlin, Urteil vom 30.06.216 – 52 O 340/15 Das Landgericht Berlin setzt sich im vorliegenden Urteil mit den Datingportalen dateformore.de, dateforemore.at und daily-date.de, daily-date.at der Ideo Labs GmbH auseinander. Dabei folgt es der Meinung der beklagten Ideo Labs GmbH, dass es sich bei dem Angebot auf den streitgegenständlichen
Lesen -->Mit click-and-date.de schickt die Monheimer Dating-Schmiede Ideo Labs GmbH ein weiteres Pferd ins Rennen. Wie daily-date.de, dateformore.de und only-dates.de handelt es sich um ein Portal für das sogenannte „Casual Dating“.* „Beim Casual Dating beziehungsweise Casual Sex geht es um sexuelle Beziehungen ohne Verpflichtungen – nichts muss, aber alles kann! Daher bietet Casual Dating die Möglichkeit,
Lesen -->LG München I, Urteil vom 12.05.2016 – 12 O 17874/15 (zum Zeitpunkt 05.07.2016: nicht rechtskräftig) Eine Kündigungsbestimmung in den AGB der Be Beauty GmbH betreffend eDates.de, wonach die Premium-Mitgliedschaft vom Nutzer (unter Ausschluss einer Kündigung in „Textform“) unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 8 Wochen zum Vertragsende in gesetzlich geregelter „Elektronischer Form“ z.B. per Email
Lesen -->B2B-Abofallen sind darauf ausgerichtet, Verbraucher zu einem Vertrag über entgeltpflichtige Leistungen zu bestimmen, wobei dem Verbraucher seine Rechte unter Berufung auf eine vermeintlich unternehmerische Tätigkeit verwehrt werden. Das Landgericht Dortmund hatte Gelegenheit, sich mit der Website „profi-kochrezepte.de“ der B2B Web Consulting GmbH zu beschäftigen und die Anforderungen an eine wirksame Beschränkung eines
Lesen -->AG Landshut, Urteil vom 23.02.2016, 1 C 5/16 Das AG Landshut stellt fest, dass der Be Beauty kein Anspruch auf Zahlung von Mitgliedsbeiträgen für die Nutzung von edates.de gegen den Kläger zusteht und bereits gezahlte Mitgliedsbeiträge zurückzuzahlen sind. [gview file=“https://www.kanzlei-rader.de/wp-content/uploads/AG-Landshut-Be-Beauty-edates.pdf“]
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